Allgemeinen Geschäftsbedingungen
CBme - Custom Bikes my experience
GbR Biskup & Manthey
Stand: November 2011
§1 Allgemeines
Das Unternehmen CBme - Custom Bikes my experience GbR Biskup & Manthey im folgenden CBme genannt, führt alle Bestellungen auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Abweichende Regelungen sind nur gültig, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.
§2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Jegliche Angaben über Spezifikationen und Beschreibungen zu CBme Produkten sind unverbindlich.
Insbesondere gilt dies für alle Abbildungen, technische Zeichnungen, Masse, Gewichte, Produktbeschreibungen und Preisangaben die im Zusammenhang mit CBme Produkten veröffentlicht werden. Eine Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften in diesen Angaben kann nicht gegeben werden. Irrtümer und Fehler bleiben vorbehalten.
(2) Der Kaufvertrag kommt mit Erfüllung durch CBme zu Stande, er wird also erst durch die Aushändigung der bestellten Ware am Ort des Kunden rechtskräftig geschlossen. Die Bestätigung der Bestellung durch eine Nachricht von CBme stellt noch keine Annahme dar. Sollte eine Annahme durch CBme verweigert werden, erhält der Kunde unverzüglich eine entsprechende Mitteilung.
Die Erteilung von Aufträgen an CBme ist schriftlich (Brief, Fax), mündlich (Telefon), per email oder über den Onlineshop möglich. Bei Katalog-, Telefon- und Internetbestellungen werden wir Sie über den Eingang Ihrer Bestellung und die vertraglichen Einzelheiten schriftlich (Papierform) informiert.
§3 Preise und Bezahlung
Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Als Zahlungsarten kann der Kunde zwischen Barzahlung bei Abholung, Nachnahme, Paypal oder Vorkasse wählen. Bei Lieferung in nicht-EU Länder berechnet CBme die Preise ohne dt. Mehrwertsteuer.
§4 Lieferung
(1) Der Kunde trägt die Kosten der Lieferung. Bei Lieferungen ins Ausland werden die Zusatzkosten vom Käufer getragen.
(2) Teillieferungen sind zulässig, erfolgen aber nur, wenn sie dem Kunden zumutbar sind. Portokosten für vom Verkäufer gewünschte Teillieferungen oder Artikel, die getrennt verpackt werden müssen, sind vom Käufer zu tragen.
(3) Die von CBme genannten Lieferzeiten sind stets unverbindlich, und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung. Lieferungen ins Ausland können sich aufgrund ausländischer Transportunternehmen verzögern.
(4) Eine Verzögerung der Lieferung infolge höhere Gewalt, Streik, Nichtbelieferung des Verkäufers oder andere unverschuldete Betriebsstörungen stellen keine Ansprüchen des Käufers gegen CBme dar.
§5 Rückgaberecht/Widerrufsrecht
Das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Cbme - Custom Bikes my experience
GbR Biskup & Manthey
Fruchtallee 130
20259 Hamburg
Deutschland
email: contact@cb-me.com
fax: +49 40 50743667
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßgen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
§6 Gewährleistung
(1) Die gelieferte Ware sollte unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler sowie auf Transportschäden überprüft werden. Damit wir entsprechend handeln und Ihnen so schnell wie möglich helfen können, sind Sie verpflichtet, uns über Fehler und Mängel der Ware umgehend zu informieren.
(2) Der Anspruch auf Gewährleistung besteht nicht, wenn der entstandene Fehler in folgenden Zusammenhang entstanden ist:
• der Käufer die Ware bei Eingang nicht auf Mängel hin untersucht hat
• der Käufer einen offenkundigen Fehler nicht unverzüglich angezeigt hat
• der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt wurde (Sprünge, radikale Fahrmanöver, Unfälle)
• der Kaufgegenstand in einer von dem Hersteller nicht genehmigten Weise verändert wurde
• der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes nicht befolgt hat. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
§7 Garantie
Ausgeschlossen von der Garantie sind Schäden an der Lackierung und Schäden, welche durch unsachgemäßen bzw. nicht bestimmungsgerechten Gebrauch, z.B. Vernachlässigung (mangelnde Pflege und Wartung), Sturz, Überbelastung sowie durch Veränderung am Rahmen oder der Gabel (wie z.B. Gravuren oder Lackierungen) oder durch An-und Umbau zusätzlicher Komponenten entstanden sind. Bei Sprüngen oder Überbeanspruchungen anderer Art besteht ebenfalls kein Garantieanspruch.
§8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Kaufsumme Eigentum von CBme
§9 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Eine Weitergabe der Daten zu anderen Zwecken, insbesondere Werbung durch Dritte, findet nicht statt.
§10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
§11 Sonstiges
Ganz oder teilweise unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beeinflussen die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht. Dies gilt ebenfalls für Regelungslücken.
